Deutsche Content Allianz zum Koalitionsvertrag: Guter Auftakt zur Stärkung der Kultur? und Kreativwirtschaft



Die Deutsche Content Allianz (DCA) sieht in dem von den Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD unterzeichneten Koalitionsvertrag positive Anzeichen fu?r eine stärkere Beru?cksichtigung der Interessen der Kultur? und Kreativwirtschaft. Dazu zählen Pläne zur Reform des Urheberrechts, zum effektiveren Schutz von Urhebern, Kreativen und ihren Partnern vor Rechtsverletzungen und zur Sicherung kommunikativer Chancengleichheit und Auffindbarkeit digitaler Inhalte.

Ju?rgen Doetz (VPRT) als Koordinator der DCA: „Wir freuen uns u?ber das eindeutige Bekenntnis der Koalitionspartner fu?r den Wert kreativer Leistungen und des geistigen Eigentums, deren Anerkennung in der Gesellschaft gestärkt werden soll. Den Versprechungen mu?ssen nun Taten folgen. In der vergangenen Wahlperiode haben wir leidvoll erfahren, dass das Papier, auf dem Koalitionsverträge geschrieben werden, äußerst geduldig und noch keine Umsetzungsgarantie ist.“

Die Deutsche Content Allianz appelliert an die Koalitionäre, nach den innerparteilichen Abstimmungen zu?gig in die Sacharbeit einzusteigen. Grundvoraussetzung dafu?r ist die Schaffung sinnvoller politischer und organisatorischer Strukturen. Der Koalitionsvertrag verdeutliche einmal mehr: Netzpolitik findet sich zu Recht als Querschnittsaufgabe u?ber alle Politikbereiche hinweg verankert, was auch gegen ein eigenständiges Ressort oder einen im Vorfeld immer wieder geforderten Netzminister spreche.

Inhaltepolitik mu?sse im Digitalzeitalter Chefsache sein. „Ein weiterer Stillstand in Sachen Urheberrecht darf aus Sicht der gesamten deutschen Kultur? und Kreativwirtschaft auch im Hinblick auf die globale Konkurrenz keine Option sein. Die Allianzpartner der DCA freuen sich auf den Einstieg in die Sacharbeit und stehen fu?r den politischen Dialog mit der Bundesregierung bereit – auch mit Blick auf die Vorbereitungen fu?r einen ersten Inhalte?Gipfel mit dem Bundeskanzleramt, der nun zu?gig weiterentwickelt und terminiert werden sollte,“ so Doetz abschließend.

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